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5/2020 Lautschrift

8. Mai – Gedenken an das Kriegsende in Deutschland

„Der 8. Mai muss ein Feiertag werden! (…)Das ist überfällig seit sieben Jahrzehnten. Und hilft vielleicht, endlich zu begreifen, dass der 8. Mai 1945 der Tag der Befreiung war, der Niederschlagung des NS-Regimes.“, schreibt die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes (VVN-BdA) in ihrem Aufruf zu einer aktuellen Petition den 8.Mai als bundesweiten gesetzlichen Feiertag einzuführen. Den 8.Mai, als Tag der Befreiung zu sehen, war lange Zeit in Deutschland kein gesellschaftlicher Konsens. Vielmehr wurde er als Tag der Niederlage wahrgenommen. Besonders wichtig ist es diesem entscheidenden Datum auch heute im Jahr 2020 – 75 Jahre nach Kriegsende – im öffentlichen Gedenken viel Platz einzuräumen. Als einen Tag mit klarer antifaschistischer Botschaft. Einem Tag, um den zahllosen Opfern des Naziregimes zu gedenken. Einem Tag , um die Alliierten, Partisan*innen und Widerstandskämpfer*innen zu würdigen, die Deutschland von Faschismus und Krieg befreiten.

Was passierte am 8.Mai 1945?

Am 30.April hissen Soldaten der roten Armee die Sowjetfahne auf dem deutschen Reichstagsgebäude, am selben Tag begeht Hitler Selbstmord, das Ende des Krieges scheint nahe zu sein. Doch erst 8 Tage später wird die deutsche Wehrmacht an allen Fronten kapitulieren. Der Marineoffizier Karl Dönitz wird als Nachfolger Hitlers eingesetzt und ist somit in der Position des Reichspräsidenten und Oberbefehlshaber der Wehrmacht. Karl Dönitz versucht zunächst eine Teilkapitulation in Nordwestdeutschland, den Niederlanden und Dänemark zu erreichen. Auf Druck der westlichen Alliierten, die keine Teilkapitulation akzeptieren wollen, unterzeichnet aber schließlich am 7.Mai im Auftrag von Dönitz Generaloberst Jodl die bedingungslose Gesamtkapitulation der deutschen Wehrmacht im französischen Reims. Die Waffen sollen an allen Fronten ab 8.Mai um 23:01 mitteleuropäischer Zeit ruhen. Am Abend des 8.Mais wird die Gesamtkapitulation noch eimal von der Führung des deutschen Heers, der Luftwaffe und Marine im Sitz der Sowjetischen Militäradministration in Berlin-Karlshorst gegengezeichnet. Seither ist der 8.Mai als offizielles Ende des zweiten Weltkrieges in Europa – der Krieg im Pazifik dauerte noch bis September an – in die Geschichtsbücher eingegangen. Er wird in vielen europäischen Ländern als VE-Day (Victory-in-Europe-Day) gefeiert.

Wie ist der Umgang mit dem Datum des 8.Mais in der Bundesrepublik Deutschland..

Der Umgang mit dem 8.Mai nach 1945 unterschied sich in der Bundesrepublik Deutschland gegenüber dem in der DDR grundlegend. In der BRD spielte der 8.Mai zunächst einmal so gut wie keine Rolle. Die Einstellung, dass nach dem Fall des Naziregimes ein Neuanfang gemacht werde solle und man sich möglichst wenig an die vergangenen Kriegsjahre erinnern wollte, war weit verbreitet. Dass sich ein Großteil der Bevölkerung in Deutschland nach 1945 keineswegs von ihrem Glauben an Faschismus und Nationalismus verabschiedet hatte, ist hinreichend bekannt. Dementsprechend überrascht es nicht, dass viele den 8.Mai als Tag der Schande und der Niederlage Deutschlands empfanden, dem auf keinen Fall gedacht werden solle. Es gab zwar im Laufe der Nachkriegsjahre immer wieder Initiativen von Opferverbänden und aus kleinen Teilen der Bevölkerung, die am 8. Mai den Kriegsopfern gedachten. Die erste (!) offizielle Regierungserklärung der sozial-liberalen Koalition unter Willy Brandt erfolgte aber erst zum 25. Jahrestag im Mai 1970. Die verhärteten Fronten im kalten Krieg, erschwerten die Würdigung des 8.Mais in Westdeutschland als Tag der Befreiung zusätzlich, weil man jegliche Assoziationen mit der Deutschen Demokratischen Republik zu vermeiden suchte. In der DDR wurde der 8.Mai im offiziellen Sprachgebrauch als Tag der Befreiung bezeichnet und war arbeitsfrei. Wie stark der Konflikt zwischen West und Ost war, zeigt zum Beispiel folgendes Ereignis sehr anschaulich: Der sowjetische Botschafters „Smirnow“ lud am 8.Mai 1965, zu einer Feier zum 20. Jahrestag des Kriegsende in den Godesberger Stadthallen ein. Die Einladung wurde von keinem einzigen deutschen Politiker angenommen. Die wichtigste Wende im Umgang mit dem 8.Mai erfolgte wohl 1985 zum 40. Jahrestag der deutschen Kapitulation. Der zu der Zeit amtierende Bundespräsident Richard von Weizsäcker hielt eine Rede im Bundestag, die auch noch viele Jahre danach Einfluss auf die deutsche Erinnerungspolitik hatte. In seiner Rede gestand er klar die Schuld der Deutschen an den von ihnen begangenen Verbrechen ein und benennt sie als die Verursacher des zweiten Weltkriegs. In den vorangegangen Jahrzehnten war häufig der Krieg als unerwartetes Unheil, welches über die deutsche Bevölkerung wie eine höhere Macht hereingebrochen war, dargestellt worden. Im Weiteren nannte Weizsäcker als allererste Opfergruppe die 6 Millionen ermordeten Juden, aber er erwähnte auch die unzähligen Opfer der Sowjetunion, in Polen und die Verfolgten Sinti und Roma, Homosexuellen und psychisch Kranken – keine Selbstverständlichkeit, wenn man Reden von anderen Politiker dieser Zeit zu diesem Thema betrachtet. Auf der anderen Seite verwendete er an mehreren Stellen seiner Rede Formulierungen wie “Auf dem Weg ins Unheil wurde Hitler die treibende Kraft. Er erzeugte und er nutzte Massenwahn.”, welches der Argumentation vieler konservativer Politiker Vorschub leistete, Hitler als Einzelperson sei verantwortlich für die deutschen Verbrechen, die Bevölkerung habe den Nationalsozialismus nicht gewollt. Und zudem die breite Unterstützung für Hitler durch alle Bevölkerungsschichten hinweg negiert, die weder durch Gehirnwäsche noch durch Massenpropaganda erklärt werden kann.

..in der DDR..

In der DDR hingegen wurde dem 8.Mai wie bereits erwähnt ein ganz anderer Stellenwert zugeschrieben, überall auf dem Gebiet der DDR entstanden bereits kurz nach Kriegsende Ehrenmäler und Gedenkfriedhöfe zu Ehren der Opfer des Krieges. 1947 begann man mit dem Bau des großen Ehrenmals am Treptower Park, dessen zentraler Punkt die 30 Meter hohe Statue eines Rotarmisten darstellt. Der Soldat trägt ein deutsches Kind in den Armen, während zu seinen Füßen ein zersplittertes Hakenkreuz liegt. Am 8.Mai 1949 wurde es feierlich eröffnet. Jährlich wurde nun hier am 8. Mai die Befreiung mit großen Paraden und Veranstaltungen gefeiert und den vielen Opfern des Krieges gedacht. Zudem war der 8. Mai für die Bevölkerung bis 1967 arbeitsfrei. Der Fokus des 8. Mais lag neben der Würdigung der zahlreichen sowjetischen Opfer, auf dem Sieg über den Faschismus und auf der Stärkung der Verbundenheit der DDR-Bevölkerung mit dem Sowjetvolk.

..im wiedervereinigten Deutschland?

Im wiedervereinigten Deutschland hat man sich mehr oder weniger bemüht, den 8.Mai als festen Bestandteil der deutschen Gedenkpolitik zu etablieren, wirklich gelungen ist das jedoch nicht. Laut einer Umfrage des Magazins der Stern aus dem Jahre 2010 wussten zu diesem Zeitpunkt nur 55% der Deutschen überhaupt, was am 8.Mai geschehen ist. Im Bereich der unter 30-jährigen sogar nur 32%. Zusätzlich ist der 8.Mai auch nach 75 Jahren seit Kriegsende noch kein arbeitsfreier Feiertag. Trotz vieler Fortschritte seit der Wiedervereinigung, kommen auch heute immer wieder alte Argumentationsmuster der Schuldabweisung, fehlender Wille zur Entschädigung der Opfer und Geschichtsrevisionismus hinter dem Image der vermeintlich so vorbildlichen Aufarbeitungs- und Gedenkpolitik Deutschlands hervor. Ein besonders schwerwiegendes Beispiel für diesen Geschichtsrevisionismus zu Lasten Russlands ist eine EU-Resolution vom September vergangenen Jahres, die unter dem Titel „Bedeutung der Erinnerung an die europäische Vergangenheit für die Zukunft Europas“ nicht nur den schon so oft gezogenen Hitler-Stalin Vergleich zementiert, sondern auch auf Berufung des Hitler-Stalin-Pakts Nazideutschland und der Sowjetunion zu gleichen Anteilen die Schuld am Ausbruch des zweiten Weltkriegs zuschreibt. Ohne die 25 Millionen sowjetischen Opfer des deutschen Vernichtungskrieg im Osten auch nur an einer Stelle zu erwähnen. Die Resolution wurde mit 82% der Stimmen aller EU-Abgeordneter – darunter fast alle Stimmen der deutschen Abgeordneten aus CDU, SPD, FDP und den Grünen – angenommen. Einzig die Linke Fraktion im EU-Parlament stimmte dagegen. Vor allem ist es wichtig, dass Deutschland endlich die richtigen Schlüsse aus einem Datum wie dem 8.Mai zieht und sich klar des Antifaschismus bekennt. Nazis, die in unseren Parlamenten sitzen, die rassistischen Morde der letzten Monate und Jahre, und der wieder erstarkende Antisemitismus dürfen nicht einfach so hingenommen werden.

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05/2021 Lautschrift

Depressiv und allein gelassen Wenn Wirtschaft vor Gesundheit geht

Die Pandemie bedeutet für fast alle Menschen eine enorme Belastung, welche sich sowohl im Alltag als auch im generellen psychischen Wohlbefinden bemerkbar macht. Kinder und Jugendliche sind meist noch stärker betroffen als Erwachsene, da sie aufgrund von Homeschooling und fehlenden Freizeitangeboten kaum Anlässe haben, das Zuhause zu verlassen. Wenn man sich vor Augen hält, wie wichtig ein geregelter Tagesablauf, aber auch Bewegung und vor allem der soziale Kontakt sind, ist es fatal, dass die meisten Kinder und Jugendlichen nun seit mehr als 5 Monaten unter den Folgen des andauernden Lockdowns leiden.

„Fast jedes dritte Kind“

Mit Andauern der Pandemie hat sich die psychische Verfassung vieler junger Menschen weiterhin fortlaufend verschlechtert, wie die „CoPsy-Studie“ des Universitätsklinikums Hamburg-Eppendorf (UKE) zeigt. Oft haben sie mehr Streit in der Familie, mehr schulische Probleme und ein schlechteres Verhältnis zu ihren Freunden. Kein Wunder, denn selbst wenn man fertig mit Schule und Hausaufgaben ist und sich mit einer weiteren Person trifft (sonst verstößt man bereits gegen die Auflagen), gibt es kaum eine Möglichkeit, etwas zu unternehmen, da die Läden geschlossen sind und das Wetter seit November selten zum Spazieren einlädt. Hinzu kommt die Anspannung zu Hause, die daher rühren kann, dass man rund um die Uhr aufeinander rumhängt oder die Eltern aufgrund existenzieller Sorgen durch Jobverlust oder Kurzarbeit nicht in der Lage sind, ihre Kinder emotional aufzufangen.  Während im Juni 2020 71% der befragten Kinder angaben, sich seelisch belastet zu fühlen, sind es Mitte Januar 2021 ganze 85%. Auch bei Eltern treten vermehrt depressive Symptome auf.

Konflikte innerhalb der Familie sowie häusliche Gewalt haben sich ebenfalls verschärft. Das ist fatal, denn es ist schwieriger für Kinder und Jugendliche, sich Hilfe zu suchen oder den Konflikten zu entgehen, da sie wenig bis keine Kontakte zu erwachsenen Vertrauenspersonen, wie Lehrern, Betreuern oder Trainern haben. Die Konsequenz ist Stress, sozialer Rückzug und depressive Verstimmtheit. Mittlerweile ist fast jedes dritte Kind „psychisch auffällig“, doch auch psychosomatische Symptome, wie beispielsweise Kopf- oder Bauchschmerzen sowie Übergewicht, haben sich vermehrt.  Laut der Studie machen heute zehnmal so viele Kinder und Jugendliche keinen Sport wie vor der Pandemie. Dabei sind Sport und Bewegung wichtig für die physische und psychische Gesundheit, aber auch für die Entwicklung von Kindern. Sie können hier Freunde treffen, lernen Teil einer Mannschaft zu sein, Konflikten gegenüberzustehen und mit Sieg und Niederlage umzugehen. Zu einem Bewegungsmangel kommt, dass sich die Ernährung deutlich verschlechtert hat, was häufig Grund für Konzentrationsmangel und Energielosigkeit ist. Sieben von zehn Kindern geben eine verminderte Lebensqualität an, bei der ersten Befragung waren es noch sechs, vor der Pandemie nur drei.

Für die meisten Jugendlichen ist die Tagesstruktur weggebrochen. Ein geregelter Tagesablauf, wie zum Beispiel zur Schule gehen, regelmäßige Mahlzeiten und Hobbys, bietet Halt und Orientierung. Hinzu kommt, dass es Schüler:innen durch das Homeschooling, welches Online-Unterricht und Arbeit in Eigenverantwortung beinhaltet, schwerer fällt, sich zu konzentrieren. Wie auch nicht, wenn man mit einem Klick auf einer anderen Website sein oder sonst wie durch die Umgebung der eigenen Wohnung abgelenkt werden kann. Schüler:innen mit schlechteren Voraussetzungen, wie mangelnder technischer Ausstattung oder ohne ruhigen Ort zum Lernen, werden abgehängt. Auch die Zukunft wird dadurch für einige ungewiss. Es ist schwieriger, einen Praktikumsplatz zu finden, die Versetzung ist vielleicht gefährdet, oder den richtigen Notendurchschnitt für ein Studium zu bekommen scheint kaum machbar.

Trifft es alle gleich?

Doch obwohl fast alle Kinder und Jugendlichen unter den Auswirkungen von Pandemie und Lockdown leiden, herrscht Ungleichheit. Ein eigenes Zimmer oder ein geteilter Schreibtisch. Eltern, die bei den Hausaufgaben helfen oder den ganzen Tag arbeiten. Frisch gekochte Mahlzeiten oder Tiefkühlware und Süßigkeiten. Einen guten, betreuten Onlineunterricht oder Lernen in Eigenverantwortung. Ein stabiles familiäres Umfeld oder Streit und Stress zu Hause.

Die Studie zeigt, dass Kinder und Jugendliche aus sozial schwächeren Familien oder Familien mit Migrationshintergrund stärker betroffen sind. In der Pressemitteilung heißt es „[…] Wer vor der Pandemie gut dastand, Strukturen erlernt hat und sich in seiner Familie wohl und gut aufgehoben fühlt, wird auch gut durch die Pandemie kommen.“ (Prof. Dr. Ulrike Ravens-Sieberer, Leiterin der COPSY-Studie). Das Fünftel der Kinder, welches schon vor der Pandemie schlechtere Bedingungen hatte, leidet nun dreimal häufiger unter depressiven Verstimmungen, Anzeichen für Sorgen und Ängstlichkeit waren bei ihnen etwa doppelt so häufig.

Wenn Wirtschaft vor Gesundheit geht

Dass so viele junge Menschen durch die Pandemie einen Teil der Zeit, in der sie sich entwickeln, kennenlernen, ausprobieren und formen sollen, verlieren, ist schlimm, aber nicht nur der Pandemie an sich geschuldet. Der ewig andauernde zweite Lockdown hätte verhindert werden oder zumindest deutlich kürzer ausfallen müssen. Auch die aktuellen Fallzahlen könnten deutlich niedriger sein, wenn die Regierung endlich die die richtigen Maßnahmen treffen würde. Dadurch, dass die Wirtschaft weiterläuft, birgt der Arbeitsplatz für viele Menschen weiterhin das größte Ansteckungsrisiko. Seit Wochen zeigt sich, wie gering die Auswirkung der Maßnahmen ist, die allein das Privatleben immer weiter einschränken, und trotzdem wird weitergemacht. Die Regierung nimmt damit in Kauf, dass Kinder und Jugendliche psychisch immer stärker belastet werden, dass es vermehrt zu häuslicher Gewalt kommt, dass Familien, die es schon vor der Pandemie nicht leicht hatten, jetzt um ihre Existenzgrundlage kämpfen müssen. Wenn die Regierung anfangen würde, die Maßnahmen nicht im Interesse der Konzerne und nach Profitlogik zu treffen, sondern tatsächlichen mit dem Ziel, der Pandemie ein Ende zu setzten, wären Präsenzunterricht, Freizeitangebote, Sport und soziale Kontakte keine Tagträumerei, sondern bald wieder Realität und Alltag von Kindern und Jugendlichen.

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Aktuelles

Am ersten Mai gemeinsam auf die Straße – für unsere Zukunft statt eure Profite

Krise? Nicht auf unserem Rücken!

Spätestens seit Beginn der Corona-Pandemie ist „die Krise“ wieder in aller Munde. Nach der bis heute nicht völlig überwundenen Finanz- und Wirtschaftskrise ab 2008 erleben wir wenige Jahre später die nächste große Delle in der Weltwirtschaft.

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Aktuelles

Aufruf: SOLIDARISCHER SHUTDOWN JETZT!

Solidarischer Shutdown jetzt!
Maßnahmen für die Menschen statt für Wirtschaft und Konzerne!

Der Senat hat eine nächtliche Ausgangssperre ab Karfreitag verhängt. Damit wird ein weiterer Teil des Privatlebens durch eine Maßnahme eingeschränkt, die sich bisher als kaum wirksam herausgestellt hat. Die Infektionen passieren nicht nach 21:00 auf der Straße. Sie passieren in vollen Bussen und Bahnen auf dem Weg zur Arbeit! In Betrieben und Großraumbüros! Die Pandemiebekämpfung wird auf dem Rücken der arbeitenden Menschen ausgetragen, die sich jeden Tag für die Profite der Wirtschaft in Gefahr bringen.

Fast 3 Millionen Infektionen und über 75.000 Tote allein in Deutschland – das ist das Ergebnis einer desaströsen staatlichen Coronapolitik, die das Privat- und Kulturleben im ewigen Wischi-Waschi-Lockdown hält, während Industrie und Großbetriebe noch immer geschont werden. Auch die Impfstoffe werden durch Patente geschützt, um den Pharmafirmen Gewinne zu sichern. Ergebnis sind Verzögerungen bei der Produktion, die einen flächendeckenden Einsatz bis jetzt verhindert haben. Es reicht!

Wir wollen eine andere Politik gegen die Corona-Pandemie: Wirksam, konsequent und vor allem solidarisch! Die Querdenker verbreiten irrationale Verschwörungstheorien und bieten rechten, menschenfeindlichen Kräften eine Bühne. Wir stellen uns entschlossen dagegen und stehen für eine gemeinsame, gesamtgesellschaftliche und sozial gerechte Perspektive ein.

Konkret fordern wir:

  • Fabriken, Büros, Betriebe, Baustellen, Schulen müssen geschlossen werden, bis die Infektionszahlen endlich unten sind! Und das bei voller Lohnfortzahlung! Keine Kündigungen!
  • Keine Ausgangssperren, lasst die Leute rausgehen!
  • Das Gesundheitssystem muss in öffentliche Hand und ausfinanziert werden! Mehr Geld und mehr Personal! Keine Profite mit unserer Gesundheit!
  • Die Patente auf die Impfstoffe müssen aufgehoben werden!
  • Menschen, die kein Zuhause haben, müssen sicher untergebracht werden. Hotels für Bedürftige öffnen! Mieten aussetzen, niemand darf seine Wohnung verlieren!
  • Schutzmittel wie Masken, Desinfektionsgel und Selbsttests müssen kostenlos zur Verfügung gestellt werden!
  • Wir brauchen zur Finanzierung der Maßnahmen eine sofortige Vermögensabgabe!
  • Auflösung aller Sammelunterkünfte für geflüchtete Menschen, insbesondere der Erstaufnahme-Einrichtung in Rahlstedt. Unterbringung in Wohnungen oder übergangsweise in leeren Hotelzimmern, wo ein wirksamer Schutz vor einer Corona-Infektion möglich ist.
    Wir rufen auf zur Kundgebung
    Freitag, 2. April, 19.00 Uhr, Rathausmarkt

[Wir nehmen den Infektionsschutz auf der Kundgebung sehr ernst: Bitte tragt medizinische Masken und haltet die Abstände untereinander ein. Rechte Gruppierungen und Verschwörungstheorien haben keinen Platz auf der Kundgebung!]

Dieser Aufruf wird unterstützt von:

Zero Covid Hamburg, DIDF Hamburg, Interventionistische Linke Hamburg, Internationaler Jugendverein Hamburg, DIDF-Jugend Hamburg, Campusgrün Hamburg, Die Falken Hamburg, Seebrücke Hamburg, Jour Fixe – Gewerkschaftslinke Hamburg, Gruppe für den organisierten Widerspruch (GROW), DKP Hamburg, Jugendrat Hamburg

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03/2021 Lautschrift

DAS TRANSSEXUELLENGESETZ MUSS WEG

Es gibt Gesetze, die uns alle betreffen, und es gibt Gesetze, mit denen sich nur bestimmte Menschen beschäftigen müssen. Eines dieser Gesetze, das nicht alle betrifft, ist das Transsexuellen Gesetz (TSG), welches im September 1980 beschlossen wurde.

Das TSG erlaubt es Personen, ihren Vornamen oder ihren Personenstand (das heißt die Geschlechtsangabe in amtlichen Urkunden wie beispielsweise dem Personalausweis) von männlich zu weiblich, weiblich zu männlich oder auch zu divers zu ändern. Damit diesen Änderungen stattgegeben wird, muss die antragstellende Person nachweisen, dass sie sich aufgrund einer „transsexuellen Prägung“ nicht mit ihrem biologischen bzw. auf der Geburtsurkunde angegebenen Geschlecht identifiziert, dass darüber hinaus dies seit mehr als drei Jahren der Fall ist und sich voraussichtlich nicht ändern wird. Um diesen Nachweis erbringen zu können, müssen die betroffene Person sich zwei Gutachten von voneinander unabhängigen Sachverständigen einholen.

Das Gesetz schreibt weiterhin vor, dass Antragsteller:innen fortpflanzungsunfähig sein und bereits geschlechtsangleichende Operationen vorgenommen haben müssen, damit die Änderung bewilligt werden kann – diese Forderungen wurden allerdings 2011 (also erst drei Jahrzehnte nach Beschluss des TSG) vom Bundesverfassungsgericht für verfassungswidrig erklärt und müssen nicht mehr erfüllt werden, obgleich sie weiterhin im Gesetzestext stehen.

Laut dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend dauert das Verfahren zwischen fünf und zwanzig Monaten, durchschnittlich neun Monate, und kostet 1.868 Euro. Bei geringem Einkommen und Vermögen kann Verfahrenskostenhilfe beantragt werden. Über die hohen Kosten hinaus wird das Verfahren oft als entmündigend, als Eingriff in die Privatsphäre und sehr belastend empfunden.

Warum das TSG inakzeptabel ist

Seit das Gesetz im Jahr 1980 beschlossen wurde, hat das Bundesverfassungsgericht mehrere Teile als verfassungswidrig erklärt und außer Kraft gesetzt, wie zum Beispiel die bereits erwähnte Forderung der Fortpflanzungsunfähigkeit. Doch das Gesetz besteht weiter und die weiterhin gültigen Regelungen werden seit vielen Jahren aus medizinischer und menschenrechtlicher Sicht sowohl national als auch international kritisiert. Es stellt alles andere als eine menschen- und grundrechtskonforme Gesetzesgrundlage dar. Das Bundesfamilienministerium hat sich 2017 für eine Abschaffung des TSG ausgesprochen. Sie fordern eine Aufhebung der Begutachtungspflicht für einen Vornamen- oder Personenstandswechsel.

Denn dieser Pflicht liegt ein veraltetes und medizinwissenschaftlich nicht mehr haltbares Verständnis von Transgeschlechtlichkeit als psychische Erkrankung zugrunde. In den Achtzigerjahren sollte mit der Begutachtung der Förderung von gleichgeschlechtlicher Beziehung vorgebeugt werden, da diese damals noch als sittenwidrig galten. Dies ist angesichts der vollen rechtlichen Gleichstellung von gleichgeschlechtlicher Liebe menschenrechtswidrig.

Die Forderungen des Bundesfamilienministeriums sind richtig und wichtig, denn ein Gesetz, welches auf solch menschenrechtsverletzenden Grundsteinen erbaut wurde, sollte nicht existieren. Außerdem stellt sich die Frage, warum es für eine Änderung des Nachnamens ausreichend ist, einen einfachen Antrag bei der Namensänderungsbehörde zu stellen, während für die Änderung des Vornamens von einem weiblichen zu einem männlichen oder umgekehrt ein monatelanges Verfahren inklusive Forderung psychologischer Gutachten gefordert wird. Wo sieht der Staat den Unterschied, ob Max Mustermann jetzt Müller mit Nachnamen heißt oder Maria mit Vornamen?

Ein weiteres Problem ist der Personenstand. Es ist inzwischen unter bestimmten Voraussetzungen möglich, den Personenstand zu „divers“ ändern zu lassen, doch auch das wird bei nicht-binären Personen über das TSG verhandelt, was zu weiteren Problemen führt, denn viele Gutachter:innen glauben nicht an nicht-binäre Geschlechter. Außerdem ist eine Person, die ein „d“ in ihrem Ausweis stehen hat, gebrandmarkt. Jede:r, die:der sich den Ausweis einer solchen Person anschaut, weiß sofort: Diese Person ist queer. Und das kann gefährlich sein.

Ideal wäre es also, den Personenstand komplett zu streichen, doch auch das ist kompliziert und nicht immer möglich.

Trans*personen, die ihren Vornamen oder Personenstand ändern lassen wollen, sollten dafür einen einfachen Antrag stellen können, ohne dass ihre Privatsphäre unter die Lupe genommen und nach außen gestülpt wird. Wir brauchen, wie vom Bundesfamilienministerium gefordert, eine Abschaffung des TSG und eine einfache Alternative zur Namensänderung sowie eine einheitliche Streichung des Personenstandes.

INFOBOX – BEGRIFFSERKLÄRUNGEN

Transsexuell: Siehe Trans*/Transgender. Überholter Begriff, der bei weniger informierten Personen oft für Verwirrung sorgt. Hat nichts mit der sexuellen Orientierung zu tun.

Trans*/Transgender: Personen, dessen Gender von ihrem biologischen Geschlecht abweicht.

Gender: Geschlechtsidentität einer Person (unabhängig vom bei der Geburt eingetragenen Geschlecht)

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03/2021 Lautschrift

Warum die 30-Stunden-Woche bei vollem Lohnausgleich eine feministische Forderung ist

Die Forderung nach einer 30-Stunden-Woche bei vollem Lohnausgleich scheint wie eine Utopie, dabei ist diese keinesfalls neu. Der Arbeitskampf um Verkürzung der Arbeitszeit hat Geschichte, die Forderung knüpft direkt die Erfolge des Tarifstreit um die 35-Stunden-Woche in den 80er Jahren an. Die IG Metall organisierte damals mit der damaligen IG Druck und Papier (heute Teil der Ver.di) eine starke Kampagne und mehrwöchige Streiks. Es gelang den Beschäftigten, eine stufenartige Reduktion der Arbeitszeit auf 38,5 Stunden pro Woche zu erkämpfen – ein Kompromiss, der jedoch als Erfolg wahrgenommen wurde. Es gelang erstmals, eine Arbeitszeit von unter 40 Stunden pro Woche bei vollem Lohn- und Personalausgleich zu erzielen. Seitdem wurde an diese Forderung immer wieder angeknüpft. Als Ergebnis kam es meist zu weniger Ausfällen wegen Krankheit, weniger Überstunden und einer höheren Zufriedenheit der Menschen.      
Während in der Politik der Sinn einer solchen Regelung meist unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten, wie höherer Produktivität oder positiven Auswirkungen auf die Tourismusbranche diskutiert wird, ist sie vor allem auch eine feministische Forderung.

2019 haben in Deutschland laut Statista mehr als doppelt so viele Frauen wie Männer Hausarbeit verrichtet. In unserer patriarchalen Gesellschaft ist es also immer noch verankert, dass Frauen für Familie und Haushalt zuständig sind, während Männer das Geld heranschaffen sollen. Dadurch sind Karriere und Familie für Frauen schwieriger und nicht selbstverständlich zu vereinbaren, was man auch immer wieder an Schlagzeilen wie „Karriere machen als Mutter – funktioniert das?“ (businessfrau.ch) oder „Vollzeit-Mama oder Karriere: was gehört zu meiner Identität?“ (grandios.online) erkennt.

Dieses Problem wird auch in der Verteilung der Arbeitszeiten sichtbar. Laut Statista arbeiteten 2018 zwei Drittel der erwerbstätigen Frauen mit minderjährigen Kindern in Teilzeit, während es weniger als 6% der erwerbstätigen Männer waren. Mit jedem Kind steigt die Zahl der in Teilzeit arbeitenden Frauen. Damit liegt Deutschland weit über dem EU-Durchschnitt (t-online). Einen Grund dafür stellt der durch gesellschaftliche Konventionen entstehende Stress dar. Da die Aufgaben von Frauen neben dem Job vor allem Carearbeit und der Haushalt sind, entsteht hier durch doppelte Belastung Stress. Ein Beispiel dafür ist die Kindererziehung, die Frauen im Schnitt doppelt so sehr stresst wie Männer (Statista 2009).

Dass Frauen immer noch so viel mehr Zeit für die Familie aufwenden und finanziell abhängig von Männern sind, bringt auch andere Probleme mit sich. Somit folgt daraus zum Beispiel eine geringere Teilhabe am öffentlichen Leben und kann auch zu einem eingeschränkten oder sogar kontrollierten Sozialleben führen. Außerdem sind Frauen durch diese Abhängigkeit häufiger gezwungen in gewalttätigen Beziehungen zu verweilen.

Eine 30-Stunden-Woche bei vollem Lohnausgleich könnte hier den Ansatz einer Lösung darstellen. Die Arbeitszeit in der Familie würde sich so auf insgesamt 60 Stunden die Woche reduzieren, was der gleichen Arbeitszeit entspricht, wenn eine Person voll und die andere halbtags arbeitet. Dadurch könnten Tätigkeiten im Haushalt besser abgefangen und aufgeteilt werden, was Frauen entlasten würde. Wenn alle somit quasi in Teilzeit bei vollem Gehalt arbeiten würden und Frauen nicht durch weniger Stunden noch mehr Gehalt als ohnehin schon einbüßen, wären sie außerdem finanziell unabhängiger, was einen großen Fortschritt für die gesamte Gesellschaft darstellen würde und auch anderen Problemen in Ansätzen vorbeugen könnte. So könnten Frauen besser gewalttätigen Beziehungen entfliehen. Generell würde es weniger Stress mit sich bringen, wenn ein dreitägiges Wochenende möglich wäre und Eltern nicht den ganzen Tag, sondern nur sechs Stunden auf Arbeit wären. So könnte auch eine größere Teilhabe am öffentlichen Leben für Frauen erreicht werden. Es würde sich weniger die Frage stellen, ob und wie Familie und Karriere miteinander vereinbar wären, und sowohl im Arbeitsleben als auch gesamtgesellschaftlich zur Gleichstellung beitragen.

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Aktuelles

Istanbul Konvention überall durchsetzen, sie gehört uns! Solidarität mit den Frauen in der Türkei!

In der Nacht vom letzten Freitag auf Samstag verkündete die türkische Regierung auf Entscheidung des Präsidenten Erdogan von der Istanbul Konvention zurückzutreten. Mit Unterzeichnung der Konvention im Jahr 2011 hatte die Türkei sich verpflichtet, Frauenrechte verbindlich festzulegen und auf allen staatlichen Ebenen Gewalt gegen Frauen zu bekämpfen und betroffenen Frauen Schutz und Unterstützung zu bieten. Bis März 2020 wurde das Übereinkommen von 45 Staaten unterzeichnet und von 34 ratifiziert. Das türkische Parlament ratifizierte das Abkommen sogar als erstes der Unterzeichnerstaaten am 14. März 2012 , wandte es jedoch bis zu seinem Wiederaustritt 2021 nie an.
Mit dem Austritt aus der Istanbuler Konvention führt der türkische Präsident einen weiteren Handstreich gegen Frauenrechte. Die Entscheidung kommt zu einer Zeit, in der Gewalt gegen Frauen
gefährlich ansteigt. Infolge der pandemiebedingten Isolation haben Gewaltverbrechen gegen Frauen und Mädchen drastisch zugenommen. Allein im Jahr 2020 verzeichnet die Türkei über 300 Femizide.
Bedingt durch die Folgen der Wirtschaftskrise hat die türkische Regierung innenpolitisch unlängst eine härtere Gangart eingelegt. Erdogan treibt das Land in tiefere Spannungen, die sich in
Polarisierung und Repression gegen Oppositionelle und demokratische und fortschrittliche Kräfte entladen. Erst vor wenigen Tagen leitete die türkische Generalstaatsanwaltschaft ein Verbotsverfahren gegen die Demokratische Partei der Völker (HDP) ein. Der Austritt aus der
Istanbuler Konvention fügt sich damit in das Gesamtbild eines Landes ein, das demokratische Rechte mit Füßen tritt, die Verfolgung von Regierungskritikern und Oppositionellen per Verbotsersuchen
zuspitzt, mit aller Härte gegen Gewerkschafts- und Arbeiterrechte vorgeht und außenpolitisch mit den Nachbarländern militärische Konflikte befeuert.
Wir verurteilen den Austritt der Türkei aus der Istanbuler Konvention und stehen solidarisch an der Seite der Frauen, die trotz staatlicher Widerstände ungebrochen ihren Kampf gegen Gewalt und
Diskriminierung fortführen. Wenige Tage vor dem EU-Gipfel erwarten wir von der deutschen Bundesregierung statt leerer Empörungsbekundungen konsequente Schritte! Dazu gehört die
Einstellung wirtschaftlicher und politischer Unterstützung sowie ein sofortiger Waffen- und Rüstungsstop.

Unterzeichnende Organisationen:

Föderation demokratischer Arbeitervereine DIDF Hamburg

DIDF-Jugend Hamburg

Migrantinnen Bund GKB Hamburg

Internationaler Jugendverein Hamburg

Interventionistische Linke IL Hamburg

OAT Offenes Antifaschistisches Treffen Hamburg

enby:galactic+trans:tastic

Zora Hamburg

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03/2021 Lautschrift

Hauptsache Mutter!? Worum es bei der Frage nach legalem Schwangerschaftsabbruch wirklich geht

Das kürzlich beschlossene Verbot von Schwangerschaftsabbrüchen in Polen hat eine große Welle von Protesten ausgelöst, in Argentinien wurden Abbrüche erst nach jahrelangen feministischen Kämpfen legalisiert und in Deutschland ist die Ärztin Kristina Hänel nach Paragraf 219a verurteilt worden, weil sie auf ihrer Website angab, Abbrüche durchzuführen. Heute und seit Jahrzehnten kämpfen Frauen international für die Legalisierung von Abtreibungen. Doch warum ist dieser Kampf so langwierig?

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03/2021 Lautschrift

Das Geschäft mit der “Schönheit”

Wir haben in verschiedenen Ausgaben unserer Zeitschrift dargestellt, warum Unternehmen einem ständigen Zwang unterliegen, immer mehr Produkte zu verkaufen und ihre Profite zu maximieren. Dass Werbung dabei eine wichtige Rolle spielt, ist selbstverständlich. Dabei ist die Schaffung künstlicher Bedürfnisse durch Werbung ein effektives Mittel von Unternehmen, um neue Märkte zu schaffen und noch mehr Produkte zu verkaufen. Auch bei Produkten, die explizit für Frauen hergestellt werden, verhält es sich nicht anders: Werbung für Kleidung oder Kosmetik nehmen viel Platz im öffentlichen Raum und in den sozialen Medien ein. Dabei geht es aber um viel mehr: Hier ist die Schaffung neuer Bedürfnisse eng damit verbunden, Frauen zu vermitteln, dass sie diese Produkte brauchen, um einem bestimmten ästhetischen Ideal zu entsprechen, das in der Realität aber nicht erreichbar ist. Das heißt dann aber auch: Der Körper der Frau, wie er ist, sei eben falsch. Die Folge: Unsicherheit, psychische Belastung und das Bild einer Frau, die nichts anderes tun soll, als gut auszusehen, um Männern zu gefallen.

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Veranstaltungen

Der Corona Impfstoff – Ein möglicher Dammbrecher?

Seit Monaten hängen wir alle, ob freiwillig oder nicht, am „Liveticker für Corona-Impfungen“. In jeder Zeitung, durch jedes Outlet auf sozialen Netzwerken und auf jedem Bildschirm in Bussen und Bahnen wird darüber berichtet, wie viele Impfdosen schon verabreicht wurden, wo ein Mangel droht und welcher neue Impfstoff zugelassen wurde. Kein Wunder, denn der Impfstoff galt lange als das rettende Licht am Ende des dunklen Pandemie-Tunnels. Man erinnert sich kaum noch an den Prozess, der dem aktuellen Stand voraus ging.