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Am ersten Mai gemeinsam auf die Straße – für unsere Zukunft statt eure Profite

Krise? Nicht auf unserem Rücken!

Spätestens seit Beginn der Corona-Pandemie ist „die Krise“ wieder in aller Munde. Nach der bis heute nicht völlig überwundenen Finanz- und Wirtschaftskrise ab 2008 erleben wir wenige Jahre später die nächste große Delle in der Weltwirtschaft.

Während uns jahrelang erzählt wurde, es gäbe nicht genug Geld und wir müssten sparen, wurden  innerhalb kürzester Zeit enorme Summen für die Rettung der Gewinne von Großaktionären mobilisiert. Lange bestehende Forderungen der Industrieverbände, wie die Ausweitung von Kurzarbeit, wurden im Eiltempo umgesetzt.

Das alles ist keine Ausnahmesituation, sondern kapitalistische Normalität. Seit seinem Bestehen verursacht dieses System regelmäßig schwere Krisen. Diese Krisen treffen aber nicht alle Menschen gleich: Während die Besitzer der großen Unternehmen nicht befürchten müssen, in Armut zu versinken, werden die Krisenauswirkungen von denjenigen ausgebadet, die für ihren Lebensunterhalt lernen und arbeiten müssen. Und auch heute, ein Jahr nach dem Beginn der Pandemie, heißt es immer noch, dass wir den Gürtel enger zu schnallen haben.

Als junge Menschen sind wir besonders von den Auswirkungen der Krise betroffen. Wir sind diejenigen, die keinen Ausbildungsplatz finden, uns fürs Studium verschulden müssen, schlecht bezahlte Stellen annehmen müssen und als erstes gekündigt werden – wenn wir überhaupt einen Job finden. Schon jetzt tragen wir, gemeinsam mit unseren arbeitenden Eltern, die Hauptlast der Krise. Am ersten Mai gehen wir gemeinsam auf die Straße um zu zeigen, dass wir uns das nicht einfach gefallen lassen. Wir fordern:

Ein Recht auf gute Ausbildung

Um Corona-Krise, Zukunftsangst und Fachkräftemangel zu begegnen, fordern wir einen gesetzlich garantierten Anspruch auf einen Ausbildungsplatz für alle jugendlichen Ausbildungsinteressierten bis 27 Jahre. Der Einstieg in das erste Ausbildungsjahr eines anerkannten vollqualifizierenden drei- oder dreieinhalbjährigen Ausbildungsberufs muss garantiert werden.

Zu einer guten Ausbildung gehört neben einem Ausbildungsplatz auch eine Mindestausbildungsvergütung, von der man leben kann.

Diese Ausbildungsgarantie braucht eine stabile, solidarische Finanzierung. Hier sehen wir die Betriebe in der Pflicht. Schließlich werden ihre späteren Fachkräfte ausgebildet. Durch einen Zukunftsfonds, in den Betriebe ab 5 Beschäftigten einzahlen, werden zusätzlich notwendige Aus-bildungsplätze finanziert und der Ausbau betrieblicher Ausbildung gefördert.

Im Anschluss an die Ausbildung müssen die gut qualifizierten jungen Fachkräfte schlussendlich eine unbefristete Übernahme bekommen.

Studieren darf nicht noch stärker zum Privileg werden

Die einzige Hilfe für Studierende in der Krise sind Darlehen oder Zuschüsse von maximal 500€ – ein Betrag, der nicht mal annähernd zum Leben reicht.

Anstatt Studierenden, die ihre Nebenjobs verlieren, unter die Arme zu greifen sitzt Bundesministerin für Wissenschaft und Forschung weiter auf ihrem BAföG-Topf, der seit langem nicht mehr annähernd ausgeschöpft wird. Es ist klar sichtbar: die Hilfe von Bund und Ländern ist nur ein Tropfen auf dem heißen Stein und das BAföG von heute verhilft nur viel zu Wenigen zu ein wenig mehr Bildungsgerechtigkeit.

Die meisten Studierenden müssen nebenbei arbeiten. Wer den Nebenjob noch nicht verloren hat, wird bald auch mit Minijob nicht mehr genug für sein*ihr Leben rund ums Studium haben. Preise steigen, das Studium wird teurer, doch Löhne passen sich in keiner Weise an dieses Preisniveau an. Die Löhne müssen steigen und Sozialversicherungs- und Steuerfreibetrag bei Minijobs angehoben werden. Ansonsten müssen Studierende neben ihrem Vollzeitstudium bald noch in Vollzeit arbeiten.

Geld für Kommunen statt für Konzerne

Schulen, Kitas, Hochschulen, Jugendzentren, ÖPNV, Theater und Museen – all das hängt von staatlicher Förderung und Investition ab. Die Pandemie zeigt sichtbarer denn je, dass das Geld in all diesen sozialen und fundamentalen Bereichen der Jugend fehlt. Die Weichenstellungen für eine derartig desaströse Fehlentwicklung waren nicht zuletzt Folge der Sparpolitik der Bundesregierung der letzten Jahre. Die wegbrechende Gewerbesteuer ist da nur das i-Tüpfelchen. 

Wird an der öffentlichen Daseinsvorsorge und in der Bildung noch drastischer als ohne hin schon gespart, trifft uns das umso härter. Wenn Konzerne und Politik davon sprechen “wir” müssten sparen, meinen sie in Wahrheit nur die werktätigen Menschen mit uns als Kindern und Jugendlichen, die zur Schule gehen, eine Ausbildung machen oder studieren. Über die Streichung öffentlicher Gelder wird dagegen der Eindruck eines Sachzwanges erweckt, den die gesamte Gesellschaft bewältigen müsse. Gerade jetzt müssen wir uns gegen Schuldenbremse und Sparprogramme wehren und für eine konsequente Umverteilung der staatlichen Gelder eintreten!

Für ausfinanzierte und unabhängige Jugendarbeit

Kinder, Jugendliche und junge Menschen zeigen sich überaus solidarisch in der Coronakrise. Fast alle Bildungs- und Freizeitangebote können seit einem Jahr nicht oder nur eingeschränkt stattfinden. Diese Gesundheitskrise darf nicht zu einer Entwicklungskrise für Kinder, Jugendliche und junge Menschen werden. Schulen dürfen kein Ort sein an dem Kinder und Jugendliche verwaltet werden müssen, weil kapitalistische Interessen vorherrschen. 

Ende 2020 versuchte die Hamburger Sozialbehörde die Träger der offenen Kinder- und Jugendarbeit zu nutzen um die politische Haltung von Nutzer*innen in einer Abfrage zu erheben. Dabei wurden linke Gruppen auf eine Stufe mit Rechtsextremen gestellt.

Die Angebote für und von Kindern, Jugendlichen und junge Menschen müssen unabhängig bleiben. Wir fordern langfristige Perspektiven und breite Unterstützung für unsere Arbeit und Angebote. Wir fordern Unabhängigkeit und werden unsere Angebote nicht von Rechten diffamieren lassen. Unsere Arbeit gehört in jede gute Stube. Wir sind solidarisch, emanzipatorisch, demokratisch und antifaschistisch.