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03/2020 Lautschrift

LEERSTAND

Ohne Wohnung werden grundlegende menschliche Bedürfnisse nach Wärme, Schutz oder Intimität oft nicht befriedigt, ohne Wohnung ist es schwierig einen Job zu finden, ohne Wohnung wird man in unserer Gesellschaft meist nicht akzeptiert, kurzum: eine Wohnung ist ein Grundbedürfnis für die meisten Menschen und jeder Mensch sollte das Recht auf eine für ihn bezahlbaren Wohnung haben. Gerade in Deutschlands Großstädten ist dies aber ein Problem, die Nachfrage nach Wohnraum groß, die Mietpreise hoch, hier gibt es nicht genügend Wohnraum für alle. Gleichzeitig tauchen aber immer wieder Wohnungen, oder ganze Wohnkomplexe auf, die für einen langen Zeitraum leer stehen und nicht vermietet werden. Wie kann so etwas passieren während zur selben Zeit so viele Menschen auf der Suche nach Wohnraum sind? Alle grundlegenden Infos über Leerstand lest ihr hier.

WELCHE GRÜNDE GIBT ES IN DEUTSCHLAND FÜR DEN LEERSTAND VON WOHNRAUM?

Dafür kann es verschiedene Gründe geben: Während der Leerstand in ländlichen und strukturschwachen Regionen Deutschlands oft auf eine Abwanderung der Bevölkerung und mangelnde Nachfrage zurückzuführen ist, ergibt sich in den großen deutschen Städten wie Berlin, München und Hamburg ein ganz anderes Problem.

Hier ist der Wohnungsmarkt sehr angespannt und Immobilienpreise steigen kontinuierlich – Wohnraum wird hier als Investitionsanalage interessant. Der/die Käufer*in einer Wohnung kauft diese nicht um darin zu wohnen, sondern um sie später zu einem höheren Preis wiederzuverkaufen. Oft ist es dabei rentabler, die Wohnung einfach leer stehen zu lassen, so fallen keine Instandhaltungskosten an. Außerdem zeigen Preisvergleiche, dass eine Wohnung ohne Mieter häufig zu weit höheren Preisen verkauft werden kann als dieselbe Wohnung im vermieteten Zustand. Der Käufer erzielt durch den Verkauf des leerstehenden Wohnraumes höhere Gewinne, als die, die er aus Miteinahmen hätte erzielen können. Der Mieter ist in diesem Szenario also nur Störfaktor.

WIE IST DIE SITUATION IN HAMBURG?

In Hamburg waren laut einer kleinen Anfrage der CDU in der Hamburger Bürgerschaft im Jahre 2019 den Behörden rund 1 937 leerstehende Wohnungen bekannt. Wahrscheinlich ist die tatsächliche Anzahl an Leerständen aber noch höher, aufgrund der Dunkelziffer, also Wohneinheiten, die nicht statistisch erfasst werden.

WELCHE GESETZLICHEN REGELUNGEN GIBT ES UM SPEKULATIVEN LEERSTAND ZU VERHINDERN?

Laut Hamburger Wohnraumschutzgesetz gilt eine Wohnung, die länger als vier Monate leer steht als zweckentfremdeter Wohnraum, so lange kein gerechtfertigte Begründung für den Leerstand vorliegt. Begründungen können beispielsweise anstehende Sanierungs- oder Modernisierungsarbeiten, Erbstreitigkeiten oder geplanter Abriss sein. Zudem ist der Eigentümer verpflichtet, einen länger als vier Monate andauernden Leerstand bei der zuständigen Behörde anzuzeigen.

Bei Verstoß gegen diese Vorschriften können Bußgelder bis zu 500.000 Euro verhängt werden.

Die gesetzlichen Regelungen zum Wohnraumschutzgesetz sind abhängig vom jeweiligen Bundesland  und variieren deutschlandweit – doch auch in den meisten anderen deutschen Städten gibt es ähnliche Regelungen. 

Bei der konsequenten Durchsetzung dieses Gesetzes gibt es aber noch Probleme: Erst einmal muss der Leerstand überhaupt vom zuständigen Bezirksamt erkannt bzw. erfasst werden.  Aufgrund einer meist geringen Anzahl von zuständigen Mitarbeiter*innen ist man hier vor allem auf Hinweise von Anwohner*innen angewiesen.  Dann erst erfolgt ein Verfahren, in dem der Eigentümer ermittelt und Bußgelder angedroht werden. Durch verschiedene Medienberichte der letzten Jahre sind zudem immer wieder Fälle publik geworden, in denen der Eigentümer Sanierungsarbeiten nur auf dem Papier vorschiebt oder sonstige Tricks anwendet, um Wohnungen so lange wie möglich leer stehen zu lassen ohne Strafe zu zahlen. Hierbei ist vor allem die Stadt Hamburg in der Verantwortung konsequenter gegen die Eigentümer leerstehender Wohneinheiten vorzugehen.

WAS KÖNNEN BÜRGER*INNEN GEGEN LEERSTAND TUN?

Erst einmal ist es gut, aufmerksam zu sein, um eventuelle Leerstände im eigenen Umfeld überhaupt erst zu erkennen und gegebenenfalls die Stadt darüber zu informieren.

Ist ein Leerstand erkannt, kann es hilfreich sein, sich zusammenzuschließen und eine möglichst große Öffentlichkeit über den Leerstand und die Motive des Investors zu informieren, so steigt der Druck auf den/die Eigentümer*in und die Behörden, etwas zu tun.

Denn es gilt: Wohnraum sollte nicht einzelnen Investoren zur Vermehrung seines Kapitals dienen, sondern Bürger*innen zum Wohnen zur Verfügung stehen!

Artikel von Maria / Aus der Lautschrift 3/2020 – Wem gehört die Stadt?