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Lautschrift Sonderausgabe Corona

HAT CORONA DIE WIRTSCHAFT INFIZIERT?

Im Rahmen der Corona-Pandemie beschließt die Regierung eine Hilfsmaßnahme nach der anderen – angeblich um die Wirtschaft und damit „uns alle“ sicher durch die Krise zu begleiten. Dafür wurde zum Beispiel ein Hilfspaket in Höhe von 750 Milliarden Euro geschnürt oder das Gesetz zum Kurzarbeitergeld wie in der Wirtschaftskrise 2008/2009 reformiert, um dies mit weniger Hürden auszahlen zu können. Denn das Virus hat wohl auch die Wirtschaft infiziert. Oder war die Wirtschaft schon vorher krank? Um diese Frage zu beantworten müssen wir uns sowohl die Symptome als auch die Ursachen ansehen, um dann eine richtige Diagnose machen zu können und letztendlich ein Heilmittel zu suchen. 

Dass die Corona-Epidemie massive Folgen für die Wirtschaft haben wird ist klar. Während die Bundesregierung von einem Einbruch des Bruttoinlandsprodukts (BIP) von mindestens 5,6% wie in der Wirtschaftskrise 2008/2009 ausgeht, geht das Institut für Wirtschaftsforschung (IFO) in München in einer Studie vom 22. März 2020 davon aus, dass das BIP um bis zu 20,6% zurückgehen könnte. Die Kosten für die Volkswirtschaft würden in diesem Fall bis zu 729 Milliarden Euro betragen. In seiner Studie erklärt das IFO weiter, dass am Arbeitsmarkt bis zu 1,8 Millionen sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze „abgebaut“ werden und mehr als 6 Millionen Menschen von Kurzarbeit betroffen sein könnten. Viele Menschen haben Angst um ihren Arbeitsplatz, zahlreiche wurden schon in Kurzarbeit geschickt und können ihre Rechnungen nicht mehr bezahlen. Aufgrund des Rückgangs von Steuergeldern würden die Kosten für den Staatshaushalt zwischen 50 und 200 Milliarden Euro liegen. Gelder, die sehr wahrscheinlich durch Kürzungen im sozialen Bereich wieder ausgeglichen werden sollen. So war es bei der Krise im Jahre 2008/2009. Diese Zahlen zeigen uns: Wir stehen mitten in einer Krise, die das gesellschaftliche Leben in unserem Land vollständig verändern wird. 

Am Beispiel der Automobilindustrie – als eine der Schlüsselindustrien – können wir das sehr deutlich erkennen. Die Automobilindustrie ist deshalb ein wichtiger Indikator, weil von ihr viele Produktionsbereiche abhängen: Zum Beispiel die Stahl- (z.B. Bleche für die Karossiere), Elektro- (z.B. für Verkabelung und Technik), Chemie- (z.B. für Reifen und Treibstoff) und Maschinenbauindustrie. Sie ist quasi die „Lunge“ der deutschen Wirtschaft, die vom Virus befallen zu sein scheint. Zehntausende Beschäftigte wurden von Automobilherstellern wie Daimler oder Volkswagen (VW) aufgrund der Pandemie nach Hause geschickt. Man wolle die Belegschaft schützen und dazu beitragen, die Infektionsketten zu unterbrechen, so Daimler in einer Erklärung, Autos kaufe jetzt sowieso erst Mal keiner mehr. Wenn man davon absieht, dass die Beschäftigten dazu gezwungen werden ihren jährlichen Urlaub abzubauen, könnte man meinen, dass dies eine sehr verantwortungsvolle Maßnahme sei. Doch der Schein trügt. Für die Automobilkonzerne, die im letzten Jahr bereits die Entlassung von zehntausenden Beschäftigten angekündigt haben, könnten diese Maßnahmen nicht gelegener kommen. Denn bereits seit Jahren zeichnet sich eine neue Wirtschaftskrise ab. In einem Bericht der „IKB Deutschen Industriebank“ vom 4. Februar 2020 wird festgestellt, dass die verarbeitende Industrie weltweit, noch stärker aber in Deutschland seit dem dritten Quartal des Jahres 2018 zurückgeht. Dies gilt insbesondere für die deutsche Automobilindustrie, deren Produktionszahlen bereits im Jahresdurchschnitt von 2017 auf 2018 um etwa 9,3% und von 2018 auf 2019 um etwa 9% gesunken sind (Quelle: oica.de). Dieser Trend hat sich in den letzten 5 Monaten noch einmal verschärft: seit Oktober 2019 geht die deutsche Automobilproduktion monatlich um einen zweistelligen Bereich im Vergleich zum Vorjahresmonat zurück (Quelle: vda.de, Statista). 

Natürlich hat die Pandemie auch ihren Einfluss auf die wirtschaftliche Entwicklung. So ist damit zu rechnen, dass die Menschen deutlich weniger Waren kaufen werden und Märkte wie in China, wohin die deutschen Automobilhersteller inzwischen jedes dritte Auto verkaufen, deutlich zurückgehen werden. Doch wir sehen: Die Krise hat sich bereits angekündigt und besteht nicht erst seit dem Ausbruch der Pandemie. Es ist aber natürlich einfacher von einer „Corona-Krise“ zu sprechen und die eigentlichen Ursachen zu vernebeln, damit Maßnahmen wie von unseren Steuergeldern finanzierte Hilfspakete und Kurzarbeit auf wenig Widerstand stoßen und die Lasten der Krise einfacher auf die Bevölkerung abgewälzt werden können. Die Pandemie verstärkt nur die Symptome einer wirtschaftlichen Krise, die Krankheit ist jedoch eine andere. 

Erst einmal ist es wichtig zu verstehen, dass wirtschaftliche Krisen kein Zufall sind. Der Grund dafür liegt in der aktuellen gesellschaftlichen Produktionsweise, im Kapitalismus. Denn hier befindet sich der Besitz an Produktionsmitteln, also Fabriken, Maschinen etc., in privater Hand sogenannter Kapitalisten und die gesellschaftliche Produktion ist keinem allgemeinen Plan im Sinne der Gesellschaft unterworfen. Deshalb versucht jeder Kapitalist, so zum Beispiel auch die Eigentümer der Automobilkonzerne, ihre Warenproduktion auszuweiten, um beispielsweise mehr Autos zu produzieren, mehr Autos zu verkaufen und damit mehr Profit zu erwirtschaften. Dies geschieht unabhängig davon, ob die jeweilige Ware gesellschaftlich notwendig ist, also in unserem Beispiel, ob so viele Autos überhaupt benötigt werden. Da nun alle Kapitalisten dasselbe tun um ihren Profit zu maximieren, kann man im Ergebnis von einer „Anarchie in der Produktion“ sprechen. Es werden mehr Waren produziert, als verkauft werden können. 

Denn während  Kapitalisten versuchen Profite zu maximieren, versuchen sie auch die Ausgaben zu minimieren. Also zum Beispiel die Löhne der arbeitenden Menschen so niedrig wie möglich zu halten oder falls nötig mit Rationalisierungsmaßnahmen durch Maschinen zu ersetzen. Da diese arbeitenden Menschen aber gleichzeitig die Konsumenten der Ware sind, beispielsweise als Käufer von Autos, steht ihre dadurch sinkende Kaufkraft im Widerspruch mit der ständig erweiterten Warenproduktion. Ab einem bestimmten Zeitpunkt führt dies zu einer Krise, denn es sind mehr Waren da, als verkauft werden können. Die Waren finden keinen Absatz mehr, es fehlt an Märkten. Das ist der Beginn einer Überproduktionskrise. So kommt es heute auch dazu, dass Automobilkonzerne riesige Parkplätze anmieten, um Zehntausende nicht verkaufte Autos verstauben zu lassen. 

Was passiert? Die Kapitalisten, so auch die oben genannten Automobilkonzerne, sind dazu gezwungen, die Produktion wieder runterzufahren, Betriebe zu schließen und Arbeiterinnen auf die Straße zu setzen. In Krisenzeiten steigt deshalb die Arbeitslosigkeit rapide an, viele kleinere Produzentenwerden ruiniert. Gleichzeitig fehlt es den Konzernen an finanziellen Mitteln, um ihre Kredite zu begleichen. Es kommt zum Crash an der Börse. Die Kurse fallen, der Bankrott macht sich breit in Industrie, Bank und Handel. Die Krise fängt in irgendeinem Bereich der Wirtschaft an, und überträgt sich aufgrund der Verflechtung des Kapitals auf die gesamte Wirtschaft. Die Bruttoproduktion im ganzen Land geht zurück. Und während große Konzerne wie auch Daimler oder VW sich durch eigene finanzielle Mittel sowie Subvention, staatliche Beteiligung und Finanzpakete über Wasser halten können, nutzen diese die Krise aber auch dafür, kleinere ruinierte Produzenten aufzukaufen. So nimmt auch die Monopolisierung während beziehungsweise nach einer Krise zu: Während VW im Jahre der Krise 2008 weltweit ungefähr 370 Tausend Menschen in 61 Betrieben beschäftigte, stieg diese Zahl bis heute auf 671 Tausend Beschäftigte in 124 Fabriken an. Der VW Konzern hat während dieser Zeit die Grundsteine für eine neue und gewaltigere Überproduktionskrise gelegt.

Das Problem ist also struktureller Natur, welches dazu führt, dass sich Krisen ständig wiederholen werden, weil die Produktionsweise die gleiche bleibt. Der Kapitalismus kann nicht die Probleme lösen, die er selbst verursacht. In der Krise werden enorme Reichtümer vernichtet, während große Massen in Armut gestürzt werden. 

Man darf nicht darauf hereinfallen, dass Krisen Beinamen erhalten wie z.B. „Öl-Krise“, „Immobilien-Krise“ oder heute: „Corona-Krise“. Diese Bezeichnungen beschreiben vielleicht den Ausgangspunkt der jeweiligen Krise, nicht jedoch seine Ursachen, von denen mit solchen Bezeichnungen abgelenkt werden soll. Denn wir sehen, solange die Produktionsmittel in privater Hand sind und eine „Anarchie in der Produktion“ herrscht, wird es immer wieder zu Krisen kommen. Es ist nicht das Versagen eines besonderen Wirtschaftszweiges, sondern ein strukturelles Problem. Das Heilmittel besteht deshalb in einer Gesellschaft, in der die Produktionsmittel nicht Einzelpersonen, sondern allen gehören, und die Wirtschaft nach den Bedürfnissen der Gesellschaft geplant und durchgeführt wird. Dies steht natürlich im Widerspruch zu den Banken und Großkonzernen, die sich an jeder Krise bereichern und ihre Folgen auf die Bevölkerung abwälzen. Deshalb wird uns das Heilmittel nicht vom Himmel fallen, wir müssen es uns selber holen! 

Artikel von Sedat / Aus der Lautschrift Sonderausgabe Corona